Allgemeine Geschäftsbedingungen


Vertrags- und Lizenzbestimmungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen


  1. Der Lieferant ist weltweiter Alleinvertreiber der TWINTOP Serie. Mit Kauf der Produkte direkt ab Firma wird anerkannt, dass die Firma ein Markenrecht auf den Namen TWINTOP Organisation besitzt. In diesem Markenrecht sind auch die Begriffe "Mobile Fahrzeugpflege und Smart-Repair" sowie "Autowaschen ohne Wasser" eingetragen.. Das Markenrecht ist seit dem 23.02.2004 unter der Nummer 30354535.6 beim Deutschen Patentamt in München eingetragen.
    Der Kunde kauft und verkauft die TWINTOP Produkte in eigenem Namen und auf eigene Rechnung. Für den Bezug von Waren durch den Kunden gelten die jeweiligen Listenpreise PKD - PG4 der Firma. Alle Privatkunden kaufen zum VKP oder PKD Preis bei der Firma ein, alle Firmen können entsprechende Handesspannen nach Rückfrage erhalten.

  2. Die Firma behält sich das Eigentum an gelieferter Ware bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung vor. Der Kunde ist im ordentlichen Geschäftsvorgang berechtigt, die Waren weiter zu veräußern unter der Voraussetzung, dass die Forderungen aus dem Weiterkauf im vollen Umfang einschließlich sämtlicher Nebenrechte als abgetreten gelten. Der Kunde hat die Warenrechnungen im Normalfall als Vorkasse zu leisten. Diese Vorkasse entfällt, sofern der Kunde eine Lastschrifteinzugsermächtigung erteilt. Die Rechnungsbeträge werden dann vom Bankkonto abgebucht, sobald die Waren das Haus der Firma verlassen. Für Rücklastschriften jeder Art wird eine Bank- und Bearbeitungsgebühr von jeweils 26,00 € erhoben. Für Mahnungen, die nach 10 Tagen nach Rechnungsausstellung beginnen, wird eine Bearbeitungsgebühr von jeweils 11,00 € erhoben. Alle Rechnungsbeträge sind in € zu bezahlen. Alle Rechnungsbeträge sind netto zu bezahlen, ein weiterer Abzug von Skonti o.ä. ist ausgeschlossen.

  3. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.

  4. Eine Lieferung zu den angegebenen Preisen erfolgt erst, sobald die Firma die Ware versendet und eine der Ware beigepackte Rechnung gleichlautend mit der Bestellung ist. Lieferung auf Rechnung bedürfen der vorherigen Zustimmung der Firma. Bei Lieferungen auf Rechnung hat die Begleichung ohne Abzug innerhalb 5 Tagen nach Liefereingang beim Kunden zu erfolgen.
            5. Verbraucher informieren wir hiermit bei Streitigkeiten über die bestehende OS-Plattform, die Sie mittels nachfolgendem Linkhinweis erreichen können: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

            6. Als Erfüllungsort gilt für beide Parteien Lahstedt vereinbart, der Gerichtsstand ist Peine bzw. Hildesheim, sofern es sich um Vollkaufleute im Sinne des Gesetzes handelt.
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